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02080 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung

Die Neufassung des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) in Verbindung mit der einheitlichen Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) aus dem Jahre 2017/2018 stärkt den Schutz der Bevölkerung vor Strahlenexpositionen aus verschiedenen Tätigkeiten. Besonderes Augenmerk liegt auf § 80 StrlSchG, der Grenzwerte für die effektive Dosis und Organdosen festlegt. Die Bedeutung des Betriebsgeländes und realistischer Aufenthaltszeiten wird betont. Direktstrahlung und Ableitung radioaktiver Stoffe werden diskutiert, wobei Aufenthaltszeiten bei Direktstrahlung, aber nicht bei Ableitungen, einfließen. Normen zur Berechnung von Abschirmungen berücksichtigen die Variabilität der Aufenthaltszeiten. Die Exposition aus Anlagen und Einrichtungen wird analysiert, wobei der Dosisgrenzwert von 1 Millisievert je Kalenderjahr gilt. Die Regelung eröffnet die Möglichkeit, für Personen der Bevölkerung realistische Aufenthaltszeiten zugrunde zu legen. Bei der Ermittlung der Exposition aus Ableitungen wird stets von Daueraufenthalt ausgegangen.
von:

1 Rechtliche Grundlagen

§ 80 StrlSchG „Grenzwerte für die Exposition der Bevölkerung”
(1) Für Einzelpersonen der Bevölkerung beträgt der Grenzwert der Summe der effektiven Dosen 1 Millisievert im Kalenderjahr durch Expositionen aus
1. genehmigungs- oder anzeigebedürftigen Tätigkeiten nach diesem Gesetz oder dem Atomgesetz,
2. der staatlichen Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5, Absatz 3, Satz 1 des Atomgesetzes,
3. der planfeststellungsbedürftigen Errichtung, dem planfeststellungsbedürftigen Betrieb oder der planfeststellungsbedürftigen Stilllegung der in § 9a Absatz 3 des Atomgesetzes genannten Anlagen des Bundes und
4. dem Aufsuchen, Gewinnen oder Aufbereiten von radioaktiven Bodenschätzen, wenn dies der Betriebsplanpflicht nach § 51 des Bundesberggesetzes unterliegt.
(2) Der Grenzwert der Summe der Organ-Äquivalentdosen für Einzelpersonen der Bevölkerung beträgt
1. für die Augenlinse 15 Millisievert im Kalenderjahr und
2. für die lokale Hautdosis 50 Millisievert im Kalenderjahr.
(3) Expositionen auf Grund nichtmedizinischer Anwendung nach § 83 Absatz 1 Nummer 2 werden bei den Grenzwerten für Einzelpersonen der Bevölkerung nicht berücksichtigt.
(4) Die zuständige Behörde hat darauf hinzuwirken, dass bei mehreren zu betrachtenden genehmigungs- oder anzeigebedürftigen Tätigkeiten die in den Absätzen 1 und 2 genannten Grenzwerte insgesamt eingehalten werden.

§ 81 StrlSchG „Verordnungsermächtigung für den Schutz der Bevölkerung und der Umwelt”

Mögliche Maßnahmen je nach Exposition
Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates festzulegen, welche Vorsorge- und Überwachungsmaßnahmen für den Schutz von Einzelpersonen der Bevölkerung in Zusammenhang mit geplanten Expositionssituationen zu treffen sind, damit bestimmte Körperdosen und bestimmte Konzentrationen radioaktiver Stoffe in Luft und Wasser nicht überschritten werden. In der Rechtsverordnung kann insbesondere festgelegt werden,
1.
bei der Planung oder bei der Ausübung welcher Tätigkeiten die zu erwartende Exposition von Einzelpersonen der Bevölkerung zu ermitteln ist und welche Expositionen aus weiteren Tätigkeiten bei der Ermittlung zu berücksichtigen sind sowie welche Angaben der zuständigen Behörde zur Wahrnehmung der Aufgabe nach § 80 Absatz 4 zu übermitteln sind,
2.
für welche genehmigten oder angezeigten Tätigkeiten die erhaltene Exposition von Einzelpersonen der Bevölkerung zu ermitteln ist und welche Angaben der Strahlenschutzverantwortliche hierzu der zuständigen Behörde zu übermitteln hat,
3.
dass und auf welche Weise die Ermittlung der erhaltenen Exposition zu dokumentieren ist,
4.
auf welche Weise und unter welchen Annahmen die Exposition von Einzelpersonen der Bevölkerung zu ermitteln ist und welche Beiträge bei der Bildung der Summe der Körperdosen nach § 80 Absatz 1 und 2 zu berücksichtigen sind,
5.
welche Dosisgrenzwerte für Ableitungen mit Luft oder Wasser bei Planung, Errichtung, Betrieb, Stilllegung, sicherem Einschluss und Abbau von kerntechnischen Anlagen, Anlagen im Sinne des § 9a Absatz 3 Satz 1 zweiter Satzteil des Atomgesetzes, Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung und Einrichtungen gelten,
6.
dass und auf welche Weise die zuständige Behörde in Zusammenhang mit kerntechnischen Anlagen, Anlagen im Sinne des § 9a Absatz 3 Satz 1 zweiter Satzteil des Atomgesetzes, Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung und Einrichtungen zulässige Ableitungen radioaktiver Stoffe mit Luft und Wasser festlegt sowie unter welchen Voraussetzungen die zuständige Behörde davon ausgehen kann, dass die Dosisgrenzwerte nach Nummer 5 eingehalten werden,
7.
welche Vorgaben zur Emissions- und Immissionsüberwachung, die auch die Überwachung der Exposition durch Direktstrahlung umfasst, von kerntechnischen Anlagen, Anlagen im Sinne des § 9a Absatz 3 Satz 1 zweiter Satzteil des Atomgesetzes, Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung und Einrichtungen einzuhalten sind,
8.
für welche Tätigkeiten eine allgemeine Untersuchung zur Einhaltung von Umweltkriterien für einen langfristigen Schutz der menschlichen Gesundheit durchzuführen ist und welche Verfahren hierzu zu verwenden sind,
9.
in welchen Fällen, auf welche Weise und durch wen Dosisrichtwerte festgelegt werden können und wer diese Dosisrichtwerte bei der Durchführung von Strahlenschutzmaßnahmen zu berücksichtigen hat und
10.
bei der Planung welcher Tätigkeiten bauliche oder sonstige technische Schutzmaßnahmen zur Begrenzung der Exposition durch Störfälle zu treffen und welche Grundsätze und welche Höchstwerte für Expositionen dabei zu beachten sind.
In der Rechtsverordnung können Verwaltungsbehörden des Bundes Aufgaben zur Qualitätssicherung, zur Verfahrensentwicklung für Probenahme, Analyse und Messung sowie zur Behandlung der Daten zugewiesen werden. Die Rechtsverordnung kann auch diejenigen Vorschriften der Rechtsverordnung festlegen, für deren Einhaltung der Strahlenschutzverantwortliche zu sorgen hat.

2 Erläuterungen

2.1 Schutz der Bevölkerung und der Umwelt – Dosisgrenzwerte

Höherer Stellenwert in der Rechtsprechung
Bei der Neufassung des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) mit der einheitlichen Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) wurden die Paragrafen, die sich mit dem Schutz der Bevölkerung und der Umwelt bei Strahlenexpositionen aus Tätigkeiten befassen, aus der „alten Strahlenschutzverordnung” in das neue Strahlenschutzgesetz befördert und erhalten damit in der Rechtsprechung einen sehr viel höheren Stellenwert. Im medizinischen Anwendungsbereich sind dies insbesondere Tätigkeiten im Zusammenhang mit

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