02071 Besondere Vorschriften zum Schutz beruflich exponierter Personen
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Dieser Beitrag liefert Ihnen die rechtlichen Grundlagen zum Schutz beruflich exponierter Personen. Er zitiert die relevanten Vorschriften und erläutert diese. Die im Gesetz geforderte Einteilung der Personen in Kategorien wird ebenso erklärt, wie die dafür maßgeblichen Grenzwerte und die Ermittlung der Körperdosis. von: |
1 Rechtliche Grundlagen (Auszug aus StrlSchG)
Zitat§ 71 Kategorien beruflich exponierter Personen
(1) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass beruflich exponierte Personen zur Kontrolle und ärztlichen Überwachung vor Aufnahme ihrer Tätigkeit einer der folgenden Kategorien zugeordnet werden:
(2) Beim anzeigebedürftigen Betrieb eines Luftfahrzeugs hat der Strahlenschutzverantwortliche dafür zu sorgen, dass die von ihm als fliegendes Personal eingesetzten beruflich exponierten Personen vor Aufnahme ihrer Tätigkeit den Kategorien zugeordnet werden:
(3) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass die Zuordnung angepasst wird, wenn abzusehen ist, dass eine Person, die in die Kategorie B eingestuft wurde, die Werte für eine Einstufung in Kategorie A erreicht.
§ 72 Dosisrichtwerte bei Tätigkeiten
(1) Der Strahlenschutzverantwortliche hat innerhalb von sechs Monaten nach Aufnahme einer Tätigkeit dafür zu sorgen, dass geprüft wird, ob die Festlegung von Dosisrichtwerten für beruflich exponierte Personen ein geeignetes Instrument zur Optimierung des Strahlenschutzes ist. Für beruflich exponierte Personen, die im Rahmen einer genehmigungsbedürftigen oder anzeigebedürftigen Beschäftigung nach §§ 25 oder 26 des Strahlenschutzgesetzes Tätigkeiten ausüben, hat der Strahlenschutzverantwortliche gemeinsam mit dem Strahlenschutzverantwortlichen der fremden Anlage oder Einrichtung oder der fremden Röntgeneinrichtung oder des fremden Störstrahlers für diese Prüfung zu sorgen.
(2) Werden Dosisrichtwerte festgelegt, sind diese für die effektive Dosis oder für eine Organ-Äquivalentdosis von einzelnen Personen festzulegen und auf einen Zeitraum zu beziehen.
(3) Eine Festlegung von Dosisrichtwerten soll insbesondere dann in die Planung des betrieblichen Strahlenschutzes aufgenommen werden, wenn die ausgeübten Tätigkeiten mit Expositionen verbunden sind, die eine Einstufung der beruflich exponierten Personen in die Kategorie A erforderlich machen, und nicht bereits durch andere Maßnahmen der Strahlenschutzplanung die Optimierung des Strahlenschutzes gewährleistet ist.
(4) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass die Ergebnisse der Prüfung sowie die Festlegung von Dosisrichtwerten aufgezeichnet und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorgelegt werden. Die Aufzeichnungen sind aufzubewahren, und zwar mindestens für die Dauer von fünf Jahren nach Beendigung der Tätigkeit oder einer erneuten Prüfung und Festlegung von Dosisrichtwerten.
§ 73 Dosisbegrenzung bei Überschreitung von Grenzwerten
Wurde unter Verstoß gegen § 78 des Strahlenschutzgesetzes ein Grenzwert im Kalenderjahr überschritten, so ist eine Weiterbeschäftigung als beruflich exponierte Person nur zulässig, wenn der Strahlenschutzverantwortliche dafür sorgt, dass die Expositionen in den folgenden vier Kalenderjahren unter Berücksichtigung der erfolgten Grenzwertüberschreitung so begrenzt werden, dass die Summe der Dosen das Fünffache des jeweiligen Grenzwertes nicht überschreitet. Ist die Überschreitung eines Grenzwertes so hoch, dass bei Anwendung von Satz 1 die bisherige Beschäftigung nicht fortgesetzt werden kann, kann die zuständige Behörde im Benehmen mit einem ermächtigten Arzt Ausnahmen zulassen.
§ 74 Besonders zugelassene Expositionen
(1) Unter außergewöhnlichen, im Einzelfall zu beurteilenden Umständen kann die zuständige Behörde zur Durchführung notwendiger spezifischer Arbeitsvorgänge berufliche Expositionen abweichend von § 78 Absatz 1, 2 und 4 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes zulassen. Für diese besonders zugelassene Exposition beträgt für eine Person im Berufsleben
Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass die Grenzwerte nach Satz 2 eingehalten werden.
(2) Einer besonders zugelassenen Exposition dürfen nur Freiwillige ausgesetzt werden, die beruflich exponierte Personen der Kategorie A sind. Ausgenommen von solchen Expositionen sind Auszubildende und Studierende sowie schwangere Personen und, wenn die Möglichkeit einer Inkorporation radioaktiver Stoffe oder Kontamination nicht ausgeschlossen werden kann, stillende Personen.
(3) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass eine besonders zugelassene Exposition im Voraus auf ihre Rechtfertigung geprüft wird. Er hat dafür zu sorgen, dass Personen, die einer besonders zugelassenen Exposition ausgesetzt werden, über die mit den Arbeitsvorgängen und der Exposition verbundenen Risiken und über die während der Arbeitsvorgänge zu ergreifenden Schutzmaßnahmen unterrichtet werden. Der Betriebsrat oder der Personalrat, die Fachkräfte für Arbeitssicherheit, der Betriebsarzt und der ermächtigte Arzt sind zu beteiligen.
(4) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass die durch eine besonders zugelassene Exposition verursachte Körperdosis unter Berücksichtigung der Expositionsbedingungen ermittelt wird. Die ermittelte Körperdosis ist in den Aufzeichnungen nach § 167 des Strahlenschutzgesetzes und in den Aufzeichnungen des ermächtigten Arztes getrennt von den übrigen Ergebnissen der Messungen und Ermittlungen der Körperdosis einzutragen. Die besonders zugelassene Exposition ist bei der Summe der in allen Kalenderjahren ermittelten effektiven Dosen nach § 77 des Strahlenschutzgesetzes zu berücksichtigen.
(5) Wurden bei einer besonders zugelassenen Exposition die Grenzwerte nach § 78 Absatz 1, 2 oder 4 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes überschritten, so ist diese Überschreitung allein kein Grund, die Person ohne ihr Einverständnis von ihrer bisherigen Beschäftigung auszuschließen.
§ 75 Sonstige Schutzvorkehrungen
(1) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass der Schutz beruflich exponierter Personen vor äußerer und innerer Exposition vorrangig durch bauliche und technische Vorrichtungen oder durch geeignete Arbeitsverfahren sichergestellt wird.
(2) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass offene radioaktive Stoffe an Arbeitsplätzen nur solange und in solchen Aktivitäten vorhanden sind, wie das Arbeitsverfahren es erfordert.
(3) Beim anzeigebedürftigen Betrieb eines Luftfahrzeugs hat der Strahlenschutzverantwortliche dafür zu sorgen, dass der Pflicht zur Dosisreduzierung insbesondere bei der Aufstellung von Arbeitsplänen Rechnung getragen wird. Absatz 1 findet keine Anwendung. |
2.1 Einleitung
§ 79 StrlSchG
Im § 71 „Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen” wird das Ziel des Strahlenschutzgesetzes, der Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlen, aufgegriffen und insbesondere für das Personal, das beruflich bedingt Strahlung ausgesetzt ist, umgesetzt. Zur Realisierung dessen wurde im Strahlenschutzgesetz § 79 „Verordnungsermächtigung für die berufliche Exposition” festgelegt, dass durch Rechtsverordnung zur Erreichung des Schutzes vor der ionisierenden Strahlung bestimmt werden kann, dass die Beschäftigung von Personen in strahlengefährdeten Bereichen nur nach Vorlage einer Bescheinigung besonders ermächtigter Ärzte erfolgen darf und dass bei gesundheitlichen Bedenken gegen eine solche Beschäftigung die Aufsichtsbehörde nach Anhörung ärztlicher Sachverständiger entscheidet. Zur Umsetzung müssen Grenzen und Verfahrensweisen festgelegt werden und zur Erleichterung der praktischen Realisierung sind zwei Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen eingeführt. Diese Einteilung entspricht Artikel 32 der Richtlinie 2013/59/EURATOM.
Im § 71 „Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen” wird das Ziel des Strahlenschutzgesetzes, der Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlen, aufgegriffen und insbesondere für das Personal, das beruflich bedingt Strahlung ausgesetzt ist, umgesetzt. Zur Realisierung dessen wurde im Strahlenschutzgesetz § 79 „Verordnungsermächtigung für die berufliche Exposition” festgelegt, dass durch Rechtsverordnung zur Erreichung des Schutzes vor der ionisierenden Strahlung bestimmt werden kann, dass die Beschäftigung von Personen in strahlengefährdeten Bereichen nur nach Vorlage einer Bescheinigung besonders ermächtigter Ärzte erfolgen darf und dass bei gesundheitlichen Bedenken gegen eine solche Beschäftigung die Aufsichtsbehörde nach Anhörung ärztlicher Sachverständiger entscheidet. Zur Umsetzung müssen Grenzen und Verfahrensweisen festgelegt werden und zur Erleichterung der praktischen Realisierung sind zwei Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen eingeführt. Diese Einteilung entspricht Artikel 32 der Richtlinie 2013/59/EURATOM.
2.2 Einteilung der Kategorien
Personen, die einer beruflichen Strahlenexposition durch Tätigkeiten nach der Strahlenschutzverordnung ausgesetzt sind, werden zum Zweck der arbeitsmedizinischen Vorsorge und der Kontrolle abhängig von der möglichen Strahlenexposition einer von zwei Kategorien zugeordnet.
§ 5 StrlSchG
Eine beruflich exponierte Person ist im StrlSchG § 5 Absatz 7 definiert als eine Person, die eine berufliche Exposition aus Tätigkeiten erhalten kann, bei denen die effektive Dosis 1 Millisievert, oder eine Organ-Äquivalentdosis für die Augenlinse 15 Millisievert oder eine Organ-Äquivalentdosis für die Haut, gemittelt über jede beliebige Hautfläche von 1 Quadratzentimeter unabhängig von der exponierten Fläche, 50 Millisievert im Kalenderjahr überschreitet.
Eine beruflich exponierte Person ist im StrlSchG § 5 Absatz 7 definiert als eine Person, die eine berufliche Exposition aus Tätigkeiten erhalten kann, bei denen die effektive Dosis 1 Millisievert, oder eine Organ-Äquivalentdosis für die Augenlinse 15 Millisievert oder eine Organ-Äquivalentdosis für die Haut, gemittelt über jede beliebige Hautfläche von 1 Quadratzentimeter unabhängig von der exponierten Fläche, 50 Millisievert im Kalenderjahr überschreitet.
